Rechtsprechung
| BVerwG, 05.08.2011 - 5 B 16.11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 03.05.2011 - 6 KSt 1.11
Kostenentscheidung; Revisionsurteil; Gegenvorstellungen; Statthaftigkeit
Auszug aus BVerwG, 05.08.2011 - 5 B 16.11
Daher kann auch die am 28. Juli 2011 erhobene Gegenvorstellung keinen Erfolg haben, ohne dass deren prozessuale Zulässigkeit einer weiteren Überprüfung bedarf (vgl. dazu Beschluss vom 3. Mai 2011 - BVerwG 6 KSt 1.11 - juris Rn. 3). - BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 05.08.2011 - 5 B 16.11
Dem Darlegungserfordernis des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO wird - wie der Senat bereits in seinem Beschluss vom 21. Juni 2011 ausgeführt hat - nicht durch die bloße Erklärung genügt, dem Fall komme grundsätzliche Bedeutung zu (stRspr, vgl. Beschluss vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 12, 90 ).